Mittwoch, 11. Juli 2018

Was ist #Souveränität?



Wer verstehen will, wo unter den konservativen Söhnen Albions die Risslinie zwischen Pragmatikern und "hard-Brexit"-Befürwortern liegt, muss diesen Artikel meines alten Freundes Andrew Gimson auf "Conservative Home" lesen, der für die Tories maßgebenden Internet-Seite.

Er fängt mit dem ur-alten, schon 1066 die Spreu von Weizen trennenden Konflikt zwischen "the Cavaliers (Wrong but Wromantic) and the Roundheads (Right but Repulsive)" an und fokussiert dann direkt auf den Kern der Debatte. 

Die Frage nämlich, was in einer globalisierten, interdependenten Welt "Souveränität" überhaupt noch bedeutet. Ich erinnere mich an einen hochinteressanten Vortrag von Alt-Bundespräsident Roman Herzog vor paar Jahren in Baden-Baden, in dem er sehr einleuchtend darlegte, dass Souveränität in der Moderne völkerrechtlich keine Realität mehr sei – wenn nicht so gar zu einer Fiktion geworden und eigentlich auf Fragen des Protokolls zusammengeschmolzen sei. 

Gimson nennt aber zwei Punkte, in denen Souveränität sehr wohl real ist und genau hier liegt die Schmerzgrenze von Leuten wie Boris Johnson und Jacob Rees-Mogg:

... that there should be no taxation without representation, which in turn means the people who elect their representatives should be able to define the limits of who they are, by deciding who becomes a citizen.






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